Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ODS GmbH

1. Allgemein

Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen immer der schriftlichen Bestätigung durch die ODS GmbH. Sie behält sich vor, Produkte ohne weitere Benachrichtigung aus dem Programm zu nehmen oder diese in ihren Bestandteilen zu ändern.

2. Angebote und Preise

Angebote und Preise sind freibleibend bis zur Auftragsbestätigung. Als Grundlage gilt die jeweils gültige Preisliste neuesten Datums. Mit Herausgabe neuer Preise werden die vorangegangenen Preise automatisch ungültig. Die ODS GmbH behält sich vor, ohne weitere Benachrichtigung Preise abzuändern. Preise gelten ab Lager Kisdorf. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich unsere Preise als Nettopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird, soweit diese anfällt, in der jeweils geltenden Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen und schließen Verpackung und Versandkosten nicht ein. Ist eine frachtfreie Warenlieferung zugesagt, gilt dies frachtfrei an die Empfangsstation des Bestellers, ausschließlich Hausfracht. Mehrkosten aufgrund einer vom Besteller gewünschten besonderen Versandart (z.B. Express) gehen zu dessen Lasten. Soweit nicht anders vereinbart, trägt der Besteller die Versandkosten. 

3. Lieferung

Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei teilweiser Übernahme der Lieferkosten durch die ODS GmbH. Versicherung wird nur auf besonderen Wunsch abgeschlossen.

4. Mustersendungen

Mustersendungen zur Ansicht sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Kosten für die ODS GmbH zurückzusenden. Nach 20 Tagen wird von einem Kauf ausgegangen und es erfolgt eine automatische Rechnungsstellung.

5. Gewährleistung

Beanstandungen über Vollständigkeit und Qualität der Lieferung sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche der ODS GmbH schriftlich anzuzeigen. Sichtbare, äußere Beschädigungen der Versandverpackung bzw. Verluste sind unmittelbar dem jeweiligen Frachtführer (= Spediteur, UPS oder Post) zu melden. Bei Ansprüchen, die in Folge von Material- oder Herstellungsfehlern zu Recht bestehen, leistet die ODS GmbH Ersatz. Andere weitergehende Ansprüche jeglicher Art können nicht geltend gemacht werden.

6. Rücksendungen

Rücksendungen können nur nach vorheriger Rücksprache mit der ODS GmbH erfolgen. Es werden nur unbenutzte und originalverpackte Produkte zurückgenommen. Eine Rückgabe setzt die Vorlage der Rechnung, des Lieferscheins bzw. die Angabe der Rechnungsnummer voraus. Waren, deren Liefertermin mehr als 4 Wochen zurückliegt, sind von Umtausch bzw. der Rücknahme ausgeschlossen. Dies gilt auch für Spezialanfertigungen und Sonderbestellungen (z. B. Bänder) und für Produkte, die als temperaturempfindlich gekennzeichnet sind.

7. Zahlung

Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen rein netto zahlbar. Teillieferungen werden, sofern nicht anders vereinbart, im Hinblick auf die Zahlungsfrist als eigenständige Lieferung angesehen und sind als solche auch mit dem entsprechenden Ziel gemäß Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung gewähren wir 1 % Skonto. Wir akzeptieren auch Kreditkartenzahlung (VISA und Master Card).  Als Zahlungseingang gilt der Tag der Gutschrift auf einem unserer auf den Rechnungen genannten Konten. Alle Nebenkosten des Geldtransfers gehen  zu Lasten des Käufers. Bei Überschreitung des Zahlungszieles können, ohne extra Benachrichtigung bzw. gesonderter Fristsetzung, Zinsen in Höhe der jeweils bei unserer Hausbank zu zahlenden Kontokorrentzinsen, Minimum 3 % über dem Basiszinssatz der EZB veranschlagt werden.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben Eigentum der ODS GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus dem Handelsgeschäft. Dies erstreckt sich auch auf Waren, die weiterverarbeitet oder weiter veräußert werden. Bei Weiterveräußerung ist der Käufer gegebenenfalls verpflichtet, eine entsprechende Forderungsabtretung zu leisten.

9. Sonderanfertigungen

Aufträge für Sonderanfertigungen (z.B. Aufschweißungen bei orthodontischen Bändern) können nicht storniert werden. Geschieht dies dennoch, so berechnet die ODS GmbH die gesamten, bis dahin geleisteten Arbeiten bzw. verarbeiteten Teile bis zum Höchstbetrag der Gesamtlieferung. Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ungültig werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Punkte. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg.

Kisdorf im September 2022.