Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ODS GmbH

1. Allgemein:

Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen immer der schriftlichen Bestätigung durch die ODS GmbH. Sie behält sich vor, Produkte ohne weitere Benachrichtigung aus dem Programm zu nehmen oder diese in seinen Bestandteilen zu ändern.

2. Angebote und Preise:

Angebote und Preise sind freibleibend bis zur Auftragsbestätigung. Als Grundlage gilt die jeweils gültige Preisliste neuesten Datums. Mit Herausgabe neuer Preise werden die vorangegangenen Preise automatisch ungültig. Die ODS GmbH behält sich vor, ohne weitere Benachrichtigung Preise abzuändern. Preise gelten ab Lager Kisdorf und schließen Verpackung und Versandkosten nicht ein. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen MwSt. zum Zeitpunkt der Fakturierung.

3. Lieferung:

Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei teilweiser Übernahme der Lieferkosten durch die ODS GmbH. Versicherung wird nur auf besonderen Wunsch abgeschlossen.

4. Mustersendungen:

Mustersendungen zur Ansicht sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Kosten für die ODS GmbH zurückzusenden. Nach 20 Tagen wird von einem Kauf ausgegangen, und es erfolgt eine automatische Rechnungsstellung.

5. Gewährleistung:

Beanstandungen über Vollständigkeit und Qualität der Lieferung sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche der ODS GmbH schriftlich anzuzeigen. Sichtbare, äußere Beschädigungen der Versandverpackung bzw. Verluste sind unmittelbar dem jeweiligen Frachtführer (= Spediteur, UPS oder Post) zu melden. Bei Ansprüchen, die in Folge von Material- oder Herstellungsfehlern zu Recht bestehen, leistet die ODS GmbH Ersatz. Andere weitergehende Ansprüche jeglicher Art können nicht geltend gemacht werden.

6. Rücksendungen:

Rücksendungen können nur nach vorheriger Rücksprache mit der ODS GmbH erfolgen. Es werden nur unbenutzte und originalverpackte Produkte zurückgenommen. Eine Rückgabe setzt die Vorlage der Rechnung, des Lieferscheins bzw. die Angabe der Rechnungsnummer voraus. Waren, deren Liefertermin mehr als 6 Wochen zurückliegt, sind von Umtausch bzw. der Rücknahme ausgeschlossen. Rücknahme oder Umtausch von Sonderanfertigungen sind nicht möglich. Aufgrund der CE - Vorschriften weisen wir daraufhin, dass die Kosten für Wiedereingliederung von Waren weiterberechnet werden können.

7. Zahlung:

Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen rein netto zahlbar. Teillieferungen werden, sofern nicht anders vereinbart, im Hinblick auf die Zahlungsfrist als eigenständige Lieferung angesehen und sind als solche auch mit dem entsprechenden Ziel gemäß Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung gewähren wir 3 % Skonto. Wir akzeptieren auch Kreditkartenzahlung (VISA, American Express und Master Card). Hier wird der Rechnungsbetrag abzüglich 2 % eingezogen. Als Zahlungseingang gilt der Tag der Gutschrift auf einem unserer auf den Rechnungen genannten Konten. Alle Nebenkosten des Geldtransfers gehen zu Lasten des Käufers. Bei Überschreitung des Zahlungszieles können, ohne extra Benachrichtigung bzw. gesonderter Fristsetzung, Zinsen in Höhe der jeweils bei unserer Hausbank zu zahlenden Kontokorrentzinsen, Minimum 3 % über dem Basiszinssatz der EZB veranschlagt werden.

8. Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferten Waren bleiben Eigentum der ODS GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus dem Handelsgeschäft. Dies erstreckt sich auch auf Waren, die weiterverarbeitet oder weiter veräußert werden. Bei Weiterveräußerung ist der Käufer gegebenenfalls verpflichtet, eine entsprechende Forderungsabtretung zu leisten.

9. Sonderanfertigungen:

Aufträge für Sonderanfertigungen (z.B. Aufschweißungen bei orthodontischen Bändern) können nicht storniert werden. Geschieht dies dennoch, so berechnet die ODS GmbH die gesamten, bis dahin geleisteten Arbeiten bzw. verarbeiteten Teile bis zum Höchstbetrag der Gesamtlieferung. Sonderanfertigungen sind grundsätzlich von Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen:

Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ungültig werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Punkte.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg.

Kisdorf im Januar 2020.

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